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How to obatin a Belgian patent

 

Are you interested in obtaining a Belgian patent? Filing a patent application in Belgium has several advantages. For example, Belgian patents are granted without substantive examination, wherefore a granted IP right in Belgium that can for example be used as a "first filing" can easily be obtained. Further, the official fees that have to be paid with respect to a Belgian patent application are comparatively very low and Belgian patent applications may under certain circumstances be used for the patent box syste.

But how to obtain a Belgian patent?

If you are interested in obtaining a Belgian patent, we would like to support you and to give appropriate guidance by providing answers to some frequently asked questions in this regard under the following link. We hope that the following information is helpful. However, if you have any additional questions and/or require further information, please let us know, wherein we would be delighted to answer your questions and/or to provide you with the further information.

 

How to obtain a Belgian patent

 

How to design an optimised license agreement ? (in German) / Wie erstelle ich den für mich optimalen Lizenzvertrag? - Tipps für das Erstellen eines Lizenzvertrags

 

 

Was ist eine Lizenz? Was ist der Unterschied zwischen einer einfachen und einer ausschließlichen Lizenz? Was ist eine faire Lizenzgebühr? Wie sollte ein Lizenzvertrag aufgebaut sein? Muss ich alles genau offenlegen? Welche Vertragsklauseln sind wichtig, werden jedoch häufig übersehen?

Durch eine Lizenz beziehungsweise einen Lizenzvertrag gestattet der Lizenzgeber und Inhaber eines Lizenzgegenstandes, insbesondere eines Rechts, dem Lizenznehmer die Nutzung dieses Lizenzgegenstandes, beispielsweise für die Herstellung oder den Vertrieb bestimmter Produkte. Ohne diese Lizenz wäre es dem Lizenznehmer nicht erlaubt, den Lizenzgegenstand zu nutzen. Im Internet findet man dabei eine Reihe von Vorlagen für die Erstellung eines Lizenzvertrages, sogenannte Muster-Lizenzverträge. Doch lassen sich diese so einfach an den individuellen Fall beziehungsweise die individuellen Bedürfnisse anpassen? Was muss man beachten, damit ein Lizenzvertrag nicht zum unternehmerischen Risiko wird?

Unter dem folgenden Link gehen wir auf die wichtigsten Punkte bei der Erstellung eines Lizenzvertrages sowie häufig auftretende Fragen ein und geben Tipps für das Erstellen eines Lizenzvertrags:

 

Wie erstelle ich den für mich optimalen Lizenzvertrag? - Tipps für das Erstellen eines Lizenzvertrags